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Batteriegesetz Deutschland (BattG)

Das Batteriegesetz (BattG) verpflichtet Hersteller und Importeure von Batterien und Akkus in Deutschland zur Registrierung und Rücknahme. Dieser Überblick erklärt die wesentlichen Anforderungen.

Was regelt das Batteriegesetz?

Das Batteriegesetz (BattG) setzt die europäische Batterierichtlinie in deutsches Recht um. Es gilt für alle, die Batterien, Akkumulatoren oder Knopfzellen erstmals in Deutschland in Verkehr bringen – ob als eigenständige Produkte oder eingebaut in anderen Geräten.

Batterietypen nach BattG

BatterietypBeispielePflichten
Gerätebatterien AA-, AAA-Batterien, Knopfzellen, Akkus für Smartphones Registrierung, Rücknahme, Mengenmeldung
Fahrzeugbatterien KFZ-Starterbatterien, E-Bike-Akkus Registrierung, Rücknahme, besondere Kennzeichnung
Industriebatterien Industrieakkus für Maschinen, Notstromsysteme Registrierung, individuelle Rücknahmesysteme

BattG-Registrierungsprozess

  1. Rücknahmesystem wählen

    Wahl eines zugelassenen Rücknahmesystems für Gerätebatterien (z. B. GRS Batterien, Rebat) oder des ear-Systems.

  2. Registrierung durchführen

    Online-Registrierung beim gewählten System. Dabei werden Unternehmens- und Produktdaten erfasst.

  3. Produkte kennzeichnen

    Batterien und Akkus müssen mit dem Symbol der durchgestrichenen Mülltonne und ggf. mit Schadstoffsymbolen gekennzeichnet werden.

  4. Mengenmeldung abgeben

    Jährliche Meldung der in Verkehr gebrachten Batteriemengen beim Umweltbundesamt.

Hinweis: Ab 2027 gilt die neue EU-Batterieverordnung, die das BattG weitgehend ersetzen wird. Die Anforderungen werden dann europaweit stärker vereinheitlicht.

Zuletzt aktualisiert: · DNGOnline.de Redaktion

Häufige Fragen: Batteriegesetz Deutschland

Was ist das Batteriegesetz (BattG)?

Das Batteriegesetz (BattG) verpflichtet Hersteller und Importeure von Batterien, Akkumulatoren und Knopfzellen in Deutschland zur Registrierung, Rücknahme und Entsorgung. Die Registrierung erfolgt bei der Stiftung ear oder bei einem kollektiven Rücknahmesystem wie GRS Batterien.

Gilt BattG nur für separate Batterien oder auch für Produkte mit eingebauten Akkus?

Das BattG gilt sowohl für separate Batterien und Akkus als auch für Produkte, die Batterien oder Akkumulatoren enthalten. Wer also ein Elektrogerät mit eingebautem Akku verkauft, unterliegt sowohl WEEE (ElektroG) als auch dem Batteriegesetz.

Muss ich mich für Batterien extra registrieren, wenn ich schon WEEE-registriert bin?

Grundsätzlich ja. WEEE-Registrierung (ear) und BattG-Registrierung sind getrennte Verfahren. Wenn Ihr Produkt sowohl ein Elektrogerät als auch Batterien enthält, sind in der Regel beide Registrierungen erforderlich.

Gilt BattG auch für ausländische Unternehmen?

Ja, das Territorialprinzip gilt. Ausländische Unternehmen, die Produkte mit Batterien in Deutschland in Verkehr bringen, unterliegen grundsätzlich dem Batteriegesetz.

⚠️ Hinweis: Keine Steuer- oder Rechtsberatung DNGOnline.de ist ein unabhängiges Informationsportal. Die bereitgestellten Inhalte dienen ausschließlich der allgemeinen Information und ersetzen keine individuelle Beratung durch qualifizierte Steuerberater, Rechtsanwälte oder sonstige Fachleute. Angaben können je nach Einzelfall variieren und sollten stets professionell geprüft werden. Alle Angaben ohne Gewähr.

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